Rechtsprechung
| BVerwG, 23.11.1984 - 6 CB 97.83 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Urteilsbegründung eines Verwaltungsgerichts in Kriegsdienstverweigerungssachen - Auseinandersetzung mit den Problemen der Kriegsdienstverweigerung - Anforderungen an die Gewissensentscheidung eines Kriegsdienstverweigerers - Nachweis einer Gewissensentscheidung gegen den ...
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 28.07.1983 - III/1 E 722/81
- BVerwG, 23.11.1984 - 6 CB 97.83
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.02.1978 - 6 B 36.77
Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den …
Auszug aus BVerwG, 23.11.1984 - 6 CB 97.83
Davon abgesehen steht das angefochtene Urteil mit den Maßstäben in Einklang, die der beschließende Senat in ständiger Rechtsprechung für den Nachweis einer Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe aufgestellt hat (vgl. zusammenfassend BVerwGE 55, 217). - BVerwG, 18.02.1981 - 6 C 159.80
Verwaltungsgerichtsverfahren - Beweiswürdigung im Einzelfall - …
Auszug aus BVerwG, 23.11.1984 - 6 CB 97.83
Hierfür genügt jedoch, daß sich den Urteilsgründen - jedenfalls im Zusammenhang mit der in Bezug genommenen Niederschrift über die Vernehmung des Klägers als Partei - in nachprüfbarer Weise entnehmen läßt, welche Umstände für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts maßgebend gewesen, sind (vgl. BVerwGE 61, 365). - BVerwG, 07.03.1980 - 6 B 3.80
Voraussetzungen für die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer
Auszug aus BVerwG, 23.11.1984 - 6 CB 97.83
Damit kann aber auch in Kriegsdienstverweigerungssachen eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Abweichung nicht begründet werden (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. u.a. Beschlüsse vom 7. März 1980 - BVerwG 6 B 3.80 - mit Nachweisen und vom 10. Februar 1982 - BVerwG 6 B 6.82 -). - BVerwG, 10.02.1982 - 6 B 6.82
Divergenzrüge bei Abweichung eines verwaltungsgerichtlichen Urteils von einer …
Auszug aus BVerwG, 23.11.1984 - 6 CB 97.83
Damit kann aber auch in Kriegsdienstverweigerungssachen eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Abweichung nicht begründet werden (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. u.a. Beschlüsse vom 7. März 1980 - BVerwG 6 B 3.80 - mit Nachweisen und vom 10. Februar 1982 - BVerwG 6 B 6.82 -).